Professioneller Schutz für Ihre Patente, Marken und Designs

Unser Festpreis für die Markenanmeldung beginnt bei 299 € zuzüglich Umsatzsteuer. Hinzu kommen die Amtsgebühren: Das DPMA verlangt für eine deutsche Marke bei elektronischer Anmeldung 290 € einschließlich bis zu drei Klassen, jede weitere Klasse kostet 100 €. Eine Unionsmarke beim EUIPO kostet 850 € für eine Klasse, 50 € für die zweite und 150 € für jede weitere. Den Gesamtbetrag nennen wir Ihnen, bevor Sie uns beauftragen.

Hinter schutzrecht.de steht eine Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz im Zippelhaus 4, 20457 Hamburg. Von dort melden wir Marken, Designs, Gebrauchsmuster und Patente für Mandantinnen und Mandanten aus ganz Deutschland an. Ihr Ansprechpartner ist der Kanzleiinhaber, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Erreichbar sind wir unter (040) 882 153 908 und per E-Mail an info@schutzrecht.de.

Beide schützen technische Erfindungen. Das Patent wird vom DPMA auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit geprüft und hält bis zu 20 Jahre; geschützt werden können auch Verfahren. Das Gebrauchsmuster wird ohne diese Prüfung eingetragen, steht deshalb schneller zur Verfügung und hält bis zu zehn Jahre, Verfahren sind ausgenommen. Häufig lohnt beides: ein Gebrauchsmuster für den schnellen Schutz und ein Patent für die lange Laufzeit.

Beim Patent sollten Sie damit warten: Eine eigene Veröffentlichung vor dem Anmeldetag zerstört grundsätzlich die Neuheit. Beim Gebrauchsmuster schadet eine eigene Offenbarung innerhalb von sechs Monaten vor der Anmeldung nicht, beim Design gilt eine Schonfrist von zwölf Monaten. Sicherer ist es trotzdem, zuerst anzumelden und dann zu präsentieren.

Meist ja. Bei Marken prüft das Amt nicht, ob ältere Marken entgegenstehen – das zeigt sich erst, wenn deren Inhaber Widerspruch einlegt oder abmahnt. Designs und Gebrauchsmuster werden sogar ganz ohne Prüfung auf Neuheit eingetragen und können später für nichtig erklärt werden. Eine Recherche vorab zeigt, wie belastbar Ihr Schutzrecht sein wird.

Die häufigsten: Eine Marke kollidiert mit einem älteren Recht, das das Amt nicht geprüft hat, und wird mit Widerspruch oder Abmahnung angegriffen. Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen deckt das spätere Geschäft nicht ab und lässt sich nach der Anmeldung nicht mehr erweitern. Ein Design oder Gebrauchsmuster wird eingetragen, ist aber wegen einer früheren Veröffentlichung angreifbar. Und bei Patenten kann eine Offenbarung vor dem Anmeldetag die Neuheit kosten. Diese Punkte prüfen wir mit Ihnen, bevor wir anmelden.

Eine Marke gilt zehn Jahre und lässt sich beliebig oft um jeweils zehn Jahre verlängern. Ein eingetragenes Design kann bis zu 25 Jahre bestehen, verlängert wird in Schritten von fünf Jahren. Ein Gebrauchsmuster hält höchstens zehn Jahre, ein Patent höchstens 20 Jahre ab dem Anmeldetag – vorausgesetzt, die Aufrechterhaltungs- und Jahresgebühren werden rechtzeitig gezahlt.

Das richtet sich nach Ihren Märkten. Eine deutsche Anmeldung beim DPMA ist der günstige Einstieg. Für die EU gibt es die Unionsmarke und das eingetragene EU-Design beim EUIPO, die mit einer Anmeldung in allen Mitgliedstaaten wirken. Für weitere Länder führt der Weg meist über die WIPO. Innerhalb der Prioritätsfrist – sechs Monate bei Marken und Designs, zwölf Monate bei Patenten und Gebrauchsmustern – können Sie nachziehen und den Zeitrang der ersten Anmeldung behalten.

Der Festpreis ist unser Honorar für die Anmeldung im Grundfall. Wie hoch er im Einzelfall ist, hängt vom Umfang ab, etwa von der Zahl der Klassen, Designs oder Länder; den verbindlichen Festpreis für Ihr Vorhaben nennen wir Ihnen vorab. Amtsgebühren erheben DPMA, EUIPO oder WIPO für ihre Tätigkeit. Sie kommen zum Honorar hinzu und richten sich nach den Gebührenverzeichnissen der Ämter.

Inhaber älterer Marken können innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung Widerspruch erheben. Dann prüft das Amt, ob Verwechslungsgefahr besteht. Häufig lässt sich der Konflikt durch eine Einschränkung des Verzeichnisses oder eine Abgrenzungsvereinbarung lösen. Wir vertreten Sie im Widerspruchsverfahren; die Kosten dafür besprechen wir mit Ihnen, bevor wir tätig werden.

Ja, und das kann sinnvoll sein. Die Marke schützt das Logo als Herkunftshinweis für bestimmte Waren und Dienstleistungen und lässt sich unbegrenzt verlängern. Das Design schützt die Gestaltung als solche, unabhängig davon, wofür sie verwendet wird, aber höchstens 25 Jahre. Welche Kombination sich lohnt, klären wir gemeinsam.

Den Zeitrang sichern Sie bei allen Schutzrechten mit dem Anmeldetag. Durchsetzen können Sie Marke, Design und Gebrauchsmuster ab der Eintragung. Beim Patent dauert das Prüfungsverfahren länger; ab der Offenlegung der Anmeldung steht Ihnen gegenüber Benutzern der Erfindung bereits eine angemessene Entschädigung zu, die vollen Rechte gibt es mit der Erteilung.