Datenschutzerklärung

Verantwortlicher

Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:

Das Wichtigste in Kürze

• Sie können schutzrecht.de besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen.
• Cookies und Dienste anderer Anbieter, die nicht unbedingt erforderlich sind, setzen wir nur mit Ihrer Einwilligung ein; Sie entscheiden darüber im Cookie-Banner und können Ihre Wahl jederzeit über „Cookie-Einstellungen“ ändern. Schriften, Bilder und Videos liegen auf unserem eigenen Webspace.
• Personenbezogene Daten verarbeiten wir, wenn Sie eine Marke bestellen, eine Erstberatung buchen oder uns schreiben – zur Bearbeitung Ihres Auftrags.
• Als Rechtsanwälte sind wir zur Verschwiegenheit verpflichtet (§ 43a Abs. 2 BRAO).

Hosting und Serverprotokolle

Die Website wird bei der IONOS SE, Elgendorfer Straße 57, 56410 Montabaur, betrieben. Mit IONOS besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO).

Bei jedem Aufruf übermittelt Ihr Browser technisch notwendige Angaben, die in Server-Logdateien gespeichert werden: IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, aufgerufene Seite oder Datei, übertragene Datenmenge, Referrer sowie Browser und Betriebssystem. Wir benötigen diese Angaben, um die Website auszuliefern, ihre Sicherheit zu gewährleisten und Fehler zu beheben. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an einem sicheren und stabilen Betrieb (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Die Logdateien werden nach Ablauf der von IONOS vorgesehenen Speicherfrist automatisch gelöscht; eine Zusammenführung mit anderen Daten findet nicht statt.

Kontakt per E-Mail und Telefon

Wenn Sie uns per E-Mail oder Telefon kontaktieren, verarbeiten wir Ihre Angaben (etwa Name, Kontaktdaten und Ihr Anliegen), um Ihre Anfrage zu beantworten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit Ihre Anfrage auf einen Auftrag gerichtet ist, im Übrigen unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Bestellungen und Erstberatung

Über die Bestellstrecken für Marken, Designs, Patente und Gebrauchsmuster (etwa /marke/anmelden/) und die Buchung der Erstberatung unter /erstberatung/ verarbeiten wir die Angaben, die Sie dort machen:

• Angaben zu Ihnen bzw. Ihrem Unternehmen: Name, Rechtsform, Anschrift, Kontaktperson, E-Mail-Adresse und Telefonnummer;
• Angaben zum Auftrag: Schutzgebiet, Paket, Zusatzleistungen, Marke und gegebenenfalls Ihr Logo, Waren und Dienstleistungen bzw. Dauer, Wunschtermin, Thema, gewünschte Ansprechperson und Ihre Anmerkungen.

Wir benötigen diese Angaben, um Ihren Auftrag anzunehmen und durchzuführen, Ihnen eine Bestätigung mit der Bestell- bzw. Buchungsübersicht als PDF zu senden und abzurechnen (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) sowie um gesetzliche Aufbewahrungspflichten zu erfüllen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO). Ohne die als Pflichtfelder gekennzeichneten Angaben können wir den Auftrag nicht bearbeiten.

Die Angaben werden verschlüsselt an unseren Webspace übertragen und von dort per E-Mail an die Kanzlei und an Sie gesendet; sie werden auf dem Webspace nicht dauerhaft gespeichert. Hochgeladene Dateien (Logo, Darstellungen, Unterlagen zur Erfindung) werden nur als Anhang dieser E-Mail übermittelt. In der Kanzlei speichern wir Ihre Angaben und Unterlagen anschließend auf unserem eigenen Server in Deutschland. Haben Sie bei der Erstberatung eine Ansprechperson gewählt, erhält sie eine Kopie Ihrer Buchung.

Zusammen mit Ihrer Bestellung bzw. Buchung erhält die Kanzlei – nicht Sie – technische Angaben zum Absenden des Formulars: IP-Adresse, daraus abgeleiteter Hostname, Browser, Betriebssystem und Gerätetyp (aus der Kennung Ihres Browsers), Spracheinstellung, die Seite, von der aus Sie bestellt haben, Zeitpunkt und Dauer des Ausfüllens. Wir nutzen diese Angaben, um den Vertragsschluss zu dokumentieren und Missbrauch, etwa Bestellungen unter fremdem Namen, zu erkennen. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse daran (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Die Angaben werden mit der Bestellung in unserem E-Mail-System gespeichert und mit Ablauf der Aufbewahrungsfrist für die Handakte gelöscht.

Den E-Mail-Versand und unser Postfach betreibt die Microsoft Ireland Operations Ltd., One Microsoft Place, South County Business Park, Leopardstown, Dublin 18, Irland (Microsoft 365), in unserem Auftrag (Art. 28 DSGVO). Eine Übermittlung an die Microsoft Corporation in den USA ist nicht ausgeschlossen; Microsoft ist unter dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert.

Weitergabe an Ämter und Dritte

Für die Anmeldung eines Schutzrechts übermitteln wir die erforderlichen Angaben – insbesondere Name und Anschrift der Inhaberin bzw. des Inhabers – an das zuständige Amt, etwa das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Bitte beachten Sie: Diese Angaben werden in den öffentlichen Registern der Ämter veröffentlicht. Bei internationalen Registrierungen gelangen sie auch an die Ämter der benannten Länder, gegebenenfalls außerhalb der EU; die Übermittlung ist dann zur Durchführung des Auftrags erforderlich (Art. 49 Abs. 1 lit. b DSGVO).

Für Recherchen nutzen wir Datenbanken spezialisierter Anbieter; dabei übermitteln wir in der Regel nur das zu recherchierende Zeichen und die Waren und Dienstleistungen. Ziehen wir mit Ihrem Einverständnis kooperierende Kanzleien im Ausland hinzu, erhalten diese die für ihre Tätigkeit nötigen Angaben. Im Übrigen geben wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.

Schutz vor Missbrauch

Um automatisierte Massenanfragen abzuwehren, enthalten die Formulare ein für Menschen unsichtbares Feld und eine Zeitprüfung. Außerdem zählen wir je Stunde, wie viele Anfragen von einer Verbindung eingehen; dafür speichern wir kurzzeitig einen nicht umkehrbaren Hashwert Ihrer IP-Adresse, der nach Ablauf der Stunde nicht mehr verwendet wird. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse am Schutz der Website (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

In den Bestell- und Buchungsformularen setzen wir zusätzlich Google reCAPTCHA v3 ein, einen Dienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. reCAPTCHA prüft beim Aufrufen und Absenden des Formulars im Hintergrund anhand von Merkmalen wie IP-Adresse, Browser- und Geräteinformationen, Verweildauer und Mausbewegungen, ob die Eingabe von einem Menschen oder einem automatisierten Programm stammt. Dazu werden diese Angaben an Google übermittelt; eine Übermittlung an die Google LLC in den USA ist nicht ausgeschlossen. Google ist unter dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert. reCAPTCHA wird erst geladen, wenn Sie im Cookie-Banner der Kategorie „Marketing“ zugestimmt haben; Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (§ 25 Abs. 1 TDDDG, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), die Sie jederzeit über „Cookie-Einstellungen“ widerrufen können. Ohne Einwilligung können Sie ebenso bestellen und buchen; die Prüfung entfällt dann. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.

Cookies und Tracking

Damit Sie die Website angenehm nutzen und Ihr Schutzrecht ohne Umwege beauftragen können, kommen wir mit möglichst wenigen Speicherungen in Ihrem Browser aus. Was für den Betrieb und für Ihre Bestellung unbedingt erforderlich ist, setzen wir ohne Einwilligung ein (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG). Alle übrigen Dienste laden erst, wenn Sie im Banner beim ersten Besuch zugestimmt haben.

Den Banner betreiben wir selbst: Er wird von unserem eigenen Webspace ausgeliefert (Open-Source-Software „CookieConsent“, MIT-Lizenz), ein externer Einwilligungsdienst ist nicht beteiligt. Ihre Auswahl speichern wir nur in Ihrem Browser im Cookie „cc_cookie“, nicht auf unserem Server. Rechtsgrundlage ist unsere Pflicht, Einwilligungen einzuholen und belegen zu können (Art. 7 Abs. 1 i. V. m. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO). Ihre Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern oder widerrufen: Cookie-Einstellungen öffnen; dann entfernen wir die betroffenen Cookies und laden die Seite neu.

Im Banner sind die Dienste so zusammengefasst:

• Erforderlich (immer aktiv): Speicherung Ihrer Auswahl.
• Statistik: Google Analytics (siehe „Besucherstatistik“).
• Marketing: Conversion-Tracking von Google Ads (siehe „Werbung und Erfolgsmessung“) und Google reCAPTCHA in den Bestell- und Buchungsformularen (siehe „Schutz vor Missbrauch“).

Für die Google-Dienste nutzen wir den Einwilligungsmodus von Google (Consent Mode): Er teilt den Diensten mit, ob Sie zugestimmt haben. Ohne Zustimmung werden die Google-Skripte gar nicht erst geladen.

Besucherstatistik mit Google Analytics

Damit wir erkennen, welche Seiten gelesen werden und wo Besucherinnen und Besucher eine Bestellung abbrechen, nutzen wir Google Analytics 4 der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Der Dienst startet nur, wenn Sie im Cookie-Banner die Kategorie „Statistik“ freigeben. Ohne Freigabe wird das Skript nicht geladen und es entstehen keine Analytics-Cookies.

Mit Freigabe legt Google Analytics die Cookies „_ga“ und „_ga_…“ an (Laufzeit bis zu zwei Jahre), um wiederholte Besuche desselben Browsers zuzuordnen. Ausgewertet werden etwa aufgerufene Seiten, Verweildauer, Scrollverhalten, Klicks auf Links und Downloads, die vorher besuchte Seite, Land und Region, Gerätetyp, Betriebssystem und Browser. Eingaben in unsere Formulare – Name, E-Mail-Adresse, Angaben zu Ihrer Marke, Ihrem Design oder Ihrer Erfindung – erhält Google Analytics nicht. IP-Adressen werden nach Angaben von Google in Google Analytics 4 nicht gespeichert. Google-Signale und die Nutzung für personalisierte Werbung sind ausgeschaltet. Wir sehen ausschließlich zusammengefasste Berichte; die Einzeldaten werden spätestens nach 14 Monaten gelöscht.

Google ist für uns als Auftragsverarbeiter tätig (Art. 28 DSGVO). Eine Übermittlung an die Google LLC in den USA ist nicht ausgeschlossen; Google ist unter dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (§ 25 Abs. 1 TDDDG, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO); Sie können sie jederzeit über Cookie-Einstellungen zurücknehmen.

Werbung und Erfolgsmessung

Wir werben für schutzrecht.de mit Anzeigen bei Google Ads, einem Dienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Um zu messen, ob eine Anzeige zu einer Bestellung, einer Buchung der Erstberatung oder einer Anfrage geführt hat, nutzen wir das Conversion-Tracking von Google Ads: Haben Sie über eine Anzeige zu uns gefunden, speichert Google in Ihrem Browser ein Cookie (z. B. „_gcl_aw“, Laufzeit bis zu 90 Tage). Rufen Sie nach einer Bestellung, Buchung oder Anfrage unsere Bestätigungsseite auf, erfährt Google, dass eine Conversion stattgefunden hat, zusammen mit der Art der Conversion, dem Nettobetrag der Bestellung bzw. Buchung und ihrer Nummer, damit dieselbe Bestellung nicht doppelt gezählt wird. Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse oder Angaben zu Ihrem Schutzrecht übermitteln wir dabei nicht. Wir erhalten von Google nur zusammengefasste Auswertungen, die keinen Rückschluss auf Ihre Person zulassen. Eine Übermittlung an die Google LLC in den USA ist nicht ausgeschlossen; Google ist unter dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert.

Das Google-Tag wird erst geladen, wenn Sie im Cookie-Banner der Kategorie „Marketing“ zugestimmt haben; ohne Einwilligung findet keine Messung statt. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (§ 25 Abs. 1 TDDDG, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), die Sie jederzeit über „Cookie-Einstellungen“ widerrufen können. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google und unter So verwendet Google Cookies in der Werbung.

Links auf andere Websites

Wir verlinken unter anderem auf unser Bewertungsprofil bei anwalt.de, auf Einträge im DPMA-Register und auf die Websites der Rechtsanwaltskammer und von Verbänden. Erst wenn Sie einen solchen Link anklicken, werden Daten an den jeweiligen Anbieter übertragen; für die dortige Verarbeitung ist der Anbieter verantwortlich.

Speicherdauer

Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie es für den jeweiligen Zweck erforderlich ist. Mandatsunterlagen bewahren wir nach den berufsrechtlichen Vorgaben sechs Jahre nach Ende des Mandats auf (§ 50 BRAO); handels- und steuerrechtliche Unterlagen bis zum Ablauf der gesetzlichen Fristen von bis zu zehn Jahren. Danach werden die Daten gelöscht.

Ihre Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO), auf Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18) und Datenübertragbarkeit (Art. 20). Soweit wir Daten auf Grundlage berechtigter Interessen verarbeiten, können Sie aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, widersprechen (Art. 21 DSGVO). Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht und gesetzliche Aufbewahrungspflichten können diese Rechte im Einzelfall einschränken.

Schreiben Sie uns dazu einfach an info@schutzrecht.de.

Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde

Sie können sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde beschweren (Art. 77 DSGVO). Für uns zuständig ist:

Für die Verarbeitung von Daten, die der anwaltlichen Verschwiegenheit unterliegen, ist die Aufsicht nach § 29 Abs. 3 BDSG eingeschränkt.