Gebrauchsmuster anmelden durch Fachanwaltskanzlei

Die provisorische Gebrauchsmusteranmeldung kostet bei uns 999 €, die kompakte Anmeldung im Paket Professional ab 1.499 € und die umfassende Anmeldung mit Zeichnungen und Unteransprüchen im Paket Premium ab 1.999 €, jeweils zuzüglich Umsatzsteuer. Den genauen Preis für Professional und Premium nennen wir Ihnen nach einer kostenlosen Ersteinschätzung. Das DPMA berechnet für die elektronische Anmeldung 30 €.

Mit der provisorischen Anmeldung reichen wir Ihre aufbereitete Erfindungsbeschreibung beim DPMA ein und sichern so schnell den Anmeldetag. Innerhalb von zwölf Monaten kann eine vollständige Anmeldung mit ausgearbeiteten Schutzansprüchen die Priorität dieser Anmeldung in Anspruch nehmen (§ 6 GebrMG). Geschützt ist dabei nur, was die erste Beschreibung bereits offenbart.

schutzrecht.de ist das Angebot einer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz in Hamburg (Zippelhaus 6, 20457 Hamburg). Wir melden Gebrauchsmuster für Mandantinnen und Mandanten aus ganz Deutschland an. Die Abstimmung läuft vertraulich per Videocall, Telefon oder E-Mail. Ansprechpartner ist ein Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz – erreichbar unter (040) 882 153 908 und per E-Mail an info@schutzrecht.de.

Das Gebrauchsmuster ist ein Schutzrecht für technische Erfindungen nach dem Gebrauchsmustergesetz. Es gibt Ihnen wie ein Patent das ausschließliche Recht, die Erfindung herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, zu gebrauchen und einzuführen. Weil es ohne Sachprüfung eingetragen wird, heißt es auch „kleines Patent“.

Geschützt werden technische Erfindungen, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind – typischerweise Vorrichtungen, Erzeugnisse und Schaltungen. Ausgeschlossen sind Verfahren (§ 2 Nr. 3 GebrMG), biotechnologische Erfindungen sowie Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, ästhetische Formschöpfungen und Computerprogramme als solche.

Ja. Eigene Veröffentlichungen oder Benutzungen innerhalb von sechs Monaten vor dem Anmeldetag schaden der Neuheit nicht (§ 3 Abs. 1 GebrMG). Die Schonfrist gilt aber nur für das deutsche Gebrauchsmuster – für ein Patent oder Schutz im Ausland kann dieselbe Veröffentlichung neuheitsschädlich sein.

Das DPMA prüft nur die Formalien, nicht Neuheit und erfinderischen Schritt. Eine vollständige Anmeldung wird deshalb häufig schon nach wenigen Wochen eingetragen. Ab der Eintragung können Sie Ihre Rechte gegenüber Nachahmern geltend machen.

Höchstens zehn Jahre ab dem Anmeldetag. Nach drei Jahren wird die erste Aufrechterhaltungsgebühr fällig, weitere nach sechs und acht Jahren. Wird eine Gebühr nicht rechtzeitig gezahlt, erlischt das Gebrauchsmuster.

Das Patent wird inhaltlich geprüft, gilt bis zu 20 Jahre und schützt auch Verfahren. Das Gebrauchsmuster ist schneller und günstiger, sein Bestand aber erst im Streitfall geklärt. Viele Anmelderinnen und Anmelder kombinieren beides: Aus einer Patentanmeldung lässt sich ein Gebrauchsmuster mit deren Anmeldetag abzweigen (§ 5 GebrMG).

Gerade deshalb. Jeder kann die Löschung eines Gebrauchsmusters beantragen, wenn es nicht neu ist oder nicht auf einem erfinderischen Schritt beruht (§ 15 GebrMG). Wer aus einem nicht schutzfähigen Gebrauchsmuster abmahnt, riskiert Kosten und Schadensersatz. Die Recherche zeigt vorher, wie tragfähig Ihr Schutzrecht ist.

Sie können Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft über Herkunft und Vertriebswege sowie Vernichtung und Rückruf der verletzenden Erzeugnisse verlangen (§§ 24 bis 24b GebrMG). Weil das Gebrauchsmuster ungeprüft ist, prüfen wir vor einer Abmahnung, ob es einem Löschungsangriff standhalten würde.

Ja. Als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind wir zur Verschwiegenheit verpflichtet (§ 43a Abs. 2 BRAO). Das gilt für alles, was Sie uns über Ihre Erfindung anvertrauen – vom ersten Videocall an.