Designanmeldung zum Festpreis durch Fachanwaltskanzlei

Bei uns gilt ein Festpreis je Paket: für ein deutsches Design ab 499 € (Basic), mit Optimierung des Schutzbereichs 999 € (Standard) und für eine Sammelanmeldung von bis zu zehn Designs 1.499 € (Professional), jeweils zuzüglich Umsatzsteuer. Hinzu kommen die Amtsgebühren, beim DPMA 60 € für ein elektronisch angemeldetes Design, beim EUIPO 350 €. Für eine EU-weite oder internationale Anmeldung gelten eigene Festpreise.

schutzrecht.de ist das Angebot einer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz in Hamburg (Zippelhaus 4, 20457 Hamburg). Wir melden Designs für Mandantinnen und Mandanten aus ganz Deutschland an; die Abstimmung läuft per E-Mail, Telefon oder Videocall. Ansprechpartner ist der Kanzleiinhaber, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz – erreichbar unter (040) 882 153 908 und per E-Mail an info@schutzrecht.de.

Das eingetragene Design – früher Geschmacksmuster – schützt die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses: Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberflächenstruktur und Werkstoffe. Schutzfähig sind Möbel und Verpackungen ebenso wie Schmuck, Textilmuster, Icons oder Benutzeroberflächen. Was geschützt ist, ergibt sich allein aus den eingereichten Darstellungen.

Es muss neu sein und Eigenart haben. Neu ist ein Design, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart wurde. Eigenart hat es, wenn es bei einem informierten Benutzer einen anderen Gesamteindruck hervorruft als die bekannten Gestaltungen. Merkmale, die ausschließlich technisch bedingt sind, bleiben vom Schutz ausgenommen.

Nein. DPMA und EUIPO prüfen bei der Anmeldung nur die formalen Voraussetzungen. Ob Neuheit und Eigenart vorliegen, wird erst geprüft, wenn jemand die Nichtigkeit beantragt oder Sie Ihr Design gerichtlich durchsetzen. Gerade deshalb lohnt sich der kritische Blick vor der Anmeldung.

Beim DPMA wird ein vollständig elektronisch angemeldetes Design häufig innerhalb weniger Wochen eingetragen. Der Schutz gilt zunächst fünf Jahre ab dem Anmeldetag und lässt sich viermal um je fünf Jahre verlängern – insgesamt bis zu 25 Jahre.

Haben Sie Ihr Design selbst veröffentlicht, etwa auf einer Messe oder im Onlineshop, schadet das der Neuheit nicht, wenn Sie innerhalb von zwölf Monaten anmelden. Die Schonfrist schützt Sie aber nicht vor Nachahmungen in dieser Zeit, und außerhalb der EU gelten teils andere Regeln. Am sichersten ist die Anmeldung vor der ersten Veröffentlichung.

Ja. Beim DPMA lässt sich die Bekanntmachung der Darstellungen auf Antrag um bis zu 30 Monate ab dem Anmeldetag aufschieben. Das ist sinnvoll, wenn ein Produkt noch nicht auf dem Markt ist: Der Anmeldetag ist gesichert, die Gestaltung bleibt aber zunächst unveröffentlicht. Der Schutz ist in dieser Zeit eingeschränkt.

Das deutsche Design beim DPMA ist der günstigste Einstieg, gilt aber nur in Deutschland. Das eingetragene Unionsgeschmacksmuster des EUIPO schützt mit einer Anmeldung in allen Mitgliedstaaten der EU. Über das Haager System der WIPO lässt sich der Schutz auf weitere Länder erstrecken. Was sinnvoll ist, hängt von Ihren Absatzmärkten und Produktionsorten ab.

In einer Sammelanmeldung werden mehrere Designs gemeinsam angemeldet, etwa die Varianten einer Produktlinie. Die Amtsgebühren je Design sinken dadurch deutlich. Jedes Design bleibt ein eigenes Schutzrecht und kann später einzeln verlängert oder übertragen werden. Unser Paket Professional umfasst bis zu zehn Designs.

Wer Ihr eingetragenes Design ohne Zustimmung herstellt, anbietet, in Verkehr bringt, ein- oder ausführt, verletzt Ihr Recht. Sie können Unterlassung, Auskunft über Herkunft und Vertriebswege, Schadensersatz sowie Vernichtung und Rückruf der Nachahmungen verlangen. In eiligen Fällen kommt eine einstweilige Verfügung in Betracht.

Vorgeschrieben ist das für Anmelderinnen und Anmelder mit Sitz in Deutschland nicht. Weil das Amt Neuheit und Eigenart nicht prüft, tragen Sie das Risiko einer angreifbaren Eintragung aber selbst. Hinzu kommen Fragen, die über das Formular hinausgehen: Welche Darstellungen, welche Varianten, welches Schutzgebiet? Genau hier setzt die Anmeldung durch spezialisierte Fachanwaltskanzlei an.