EU-Marke beim EUIPO anmelden zum Festpreis

Bei uns gilt ein Festpreis je Paket: ab 449 € (Basic) bis 2.499 € (Premium), jeweils zuzüglich Umsatzsteuer. Drei Klassen sind im Festpreis enthalten, ab der vierten Klasse kommen je Klasse 99 € hinzu. Hinzu kommen die Amtsgebühren des EUIPO: 850 € für eine Klasse, 50 € für die zweite und 150 € für jede weitere Klasse.

In allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union – einheitlich und mit einer einzigen Anmeldung. Nicht erfasst sind Staaten außerhalb der EU wie die Schweiz, Norwegen oder seit dem Brexit das Vereinigte Königreich. Für sie ist eine nationale Anmeldung oder eine internationale Registrierung über die WIPO nötig.

Eine deutsche Marke ist günstiger und meist schneller eingetragen, schützt aber nur in Deutschland. Die Unionsmarke gilt mit einer Anmeldung in allen Mitgliedstaaten der EU. Planen Sie, innerhalb der nächsten Jahre in mehr als einem EU-Staat tätig zu werden, ist die Unionsmarke häufig die wirtschaftlichere Wahl. Beachten Sie: Ein älteres Recht in nur einem Mitgliedstaat kann die Unionsmarke insgesamt verhindern.

Das EUIPO prüft zunächst die Schutzfähigkeit und veröffentlicht dann die Anmeldung. Danach läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist; erst wenn sie ohne Widerspruch verstrichen ist, wird die Marke eingetragen. Das Verfahren dauert deshalb länger als beim DPMA. Ihr Zeitrang steht aber schon mit dem Anmeldetag fest.

Inhaber älterer Rechte können innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung Widerspruch einlegen – dafür genügt ein älteres Recht in einem einzigen Mitgliedstaat. Das Verfahren beginnt mit einer Bedenkzeit, in der sich die Beteiligten einigen können. Scheitert die Unionsmarke, lässt sie sich in nationale Anmeldungen für die übrigen Staaten umwandeln, und zwar mit dem ursprünglichen Anmeldetag.

Nein. Nach fünf Jahren muss die Marke ernsthaft in der Union benutzt werden; maßgeblich sind die Umstände des Einzelfalls, nicht die Benutzung in jedem einzelnen Mitgliedstaat. Wir beraten Sie, wie Sie die Benutzung nachweisbar dokumentieren.

Wer Sitz oder Niederlassung im Europäischen Wirtschaftsraum hat, kann selbst anmelden; Anmelder ohne Sitz im EWR müssen sich vertreten lassen. Die eigentlichen Risiken liegen woanders: Das EUIPO prüft ältere Rechte nicht von sich aus, ein Widerspruch aus nur einem Mitgliedstaat kann die ganze Anmeldung zu Fall bringen, und das Verzeichnis lässt sich nach der Anmeldung nicht mehr erweitern. Genau hier setzt die Anmeldung durch spezialisierte Fachanwaltskanzlei an.

Die Wortmarke schützt den Namen unabhängig von Schrift, Farbe und Gestaltung und ist deshalb meist der breiteste Schutz. Die Wort-/Bildmarke schützt den Gesamteindruck aus Name und Logo. Ist der Name allein schwach oder beschreibend, kann die grafische Gestaltung die Eintragung ermöglichen – der Schutz reicht dann aber nur so weit wie die Gestaltung. Oft ist es sinnvoll, beides anzumelden.

Waren und Dienstleistungen werden nach der internationalen Nizza-Klassifikation in 45 Klassen eingeteilt – 34 für Waren, 11 für Dienstleistungen. Die Zahl der Klassen bestimmt die Amtsgebühren; entscheidend für den Schutz ist aber die konkrete Formulierung des Verzeichnisses innerhalb der Klassen.

Weil das Amt ältere Rechte Dritter nicht prüft. Eine Marke kann eingetragen werden und trotzdem eine ältere Marke verletzen. Kostenlose Suchen in Registern finden meist nur identische Treffer; gefährlich sind aber oft ähnliche Zeichen für ähnliche Waren. Eine professionelle Recherche zeigt, wie hoch das Risiko ist, bevor Sie in Namen, Logo und Verpackung investieren.

Basic genügt, wenn Sie das Risiko älterer Rechte bereits selbst geklärt haben. Medium deckt identische Marken ab. Professional ergänzt eine Ähnlichkeitsrecherche mit Risikobewertung und ist für die meisten Unternehmen der sinnvolle Standard. Premium lohnt sich, wenn viel in die Marke investiert wird: Ein Fachanwalt prüft die Treffer einzeln, und wir verteidigen die Marke im Amtsverfahren ohne Zusatzkosten.

Die Amazon-Markenregistrierung (Brand Registry) setzt eine Marke bei einem anerkannten Amt voraus; das DPMA und das EUIPO gehören dazu. Je nach Marktplatz genügt bereits die angemeldete Marke. Alle unsere Pakete führen zu einer solchen Anmeldung.