Patentanmeldung durch Fachanwaltskanzlei

Die provisorische Patentanmeldung kostet bei uns 999 €, die kompakte Anmeldung im Paket Professional ab 1.999 € und die umfassende Anmeldung mit Zeichnungen und Unteransprüchen im Paket Premium ab 2.999 €, jeweils zuzüglich Umsatzsteuer. Den genauen Preis für Professional und Premium nennen wir Ihnen nach einer kostenlosen Ersteinschätzung. Hinzu kommen die Amtsgebühren: beim DPMA 40 € für die elektronische Anmeldung und 350 € für den Prüfungsantrag, beim EPA die deutlich höheren Gebühren nach dessen Gebührenordnung.

Das deutsche Patent des DPMA ist günstiger und schützt in Deutschland. Das europäische Patent prüft und erteilt das Europäische Patentamt (EPA) in einem zentralen Verfahren; danach wird es in den gewünschten Vertragsstaaten wirksam, für die teilnehmenden EU-Staaten auch als Einheitspatent. Häufig beginnt man mit der deutschen Anmeldung und entscheidet innerhalb des Prioritätsjahres über die europäische Anmeldung.

schutzrecht.de ist das Angebot einer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz mit Sitz in Hamburg (Zippelhaus 6, 20457 Hamburg). Wir begleiten Patentanmeldungen für Mandantinnen und Mandanten aus ganz Deutschland. Die Abstimmung läuft vertraulich per Videocall, Telefon oder E-Mail. Ansprechpartner ist ein Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz – erreichbar unter (040) 882 153 908 und per E-Mail an info@schutzrecht.de.

Patentiert werden Erfindungen auf allen Gebieten der Technik, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind (§ 1 PatG). Neu ist, was nicht zum Stand der Technik gehört. Erfinderisch ist eine Lösung, die sich für eine Fachperson nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.

So früh wie möglich – auf jeden Fall vor jeder Veröffentlichung. Für Patente gibt es keine allgemeine Neuheitsschonfrist: Eine Präsentation auf der Messe, ein Crowdfunding-Video oder ein Gespräch ohne Geheimhaltungspflicht kann die eigene Erfindung neuheitsschädlich vorwegnehmen. Zudem gilt: Wer zuerst anmeldet, hat Vorrang.

Eingereicht werden Beschreibung, Patentansprüche, Zusammenfassung und gegebenenfalls Zeichnungen. Nach der Offensichtlichkeitsprüfung wird die Anmeldung 18 Monate nach dem Anmeldetag offengelegt. Die inhaltliche Prüfung beginnt erst mit dem Prüfungsantrag; auf Prüfungsbescheide muss innerhalb der gesetzten Fristen geantwortet werden. Am Ende steht die Erteilung oder die Zurückweisung.

Beim DPMA vergehen nach dem Prüfungsantrag häufig mehrere Jahre bis zur Erteilung, je nach Technikgebiet und Zahl der Prüfungsbescheide. Den Zeitrang sichert Ihnen aber schon der Anmeldetag. Ab der Offenlegung können Sie von Benutzern der Erfindung eine angemessene Entschädigung verlangen (§ 33 PatG).

Weil sie zeigt, ob sich die Anmeldung lohnt. Viele Erfindungen sind ganz oder teilweise schon beschrieben – oft in Patentschriften, die mit einer gewöhnlichen Internetsuche nicht zu finden sind. Die Recherche schützt Sie vor Kosten für eine aussichtslose Anmeldung und hilft, die Ansprüche gezielt vom Stand der Technik abzugrenzen.

Das Patent wird geprüft, gilt bis zu 20 Jahre und schützt auch Verfahren. Das Gebrauchsmuster ist schneller eingetragen und günstiger, wird aber nicht geprüft und gilt höchstens zehn Jahre; Verfahren sind ausgeschlossen. Häufig ist die Kombination sinnvoll: Aus einer Patentanmeldung lässt sich ein Gebrauchsmuster mit demselben Anmeldetag abzweigen.

Ja. Als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind wir zur Verschwiegenheit verpflichtet (§ 43a Abs. 2 BRAO); das gilt für alles, was Sie uns über Ihre Erfindung mitteilen. Veröffentlicht wird die Patentanmeldung erst mit der Offenlegung nach 18 Monaten.

Ausgehend von der deutschen Anmeldung haben Sie zwölf Monate Zeit, um die Erfindung unter Inanspruchnahme der Priorität im Ausland anzumelden – etwa als europäisches Patent beim EPA oder als internationale Anmeldung nach dem PCT. Welche Länder sinnvoll sind, hängt von Ihren Märkten, Wettbewerbern und Produktionsstandorten ab.

Mit der provisorischen Anmeldung reichen wir Ihre aufbereitete Erfindungsbeschreibung beim DPMA ein, bevor die Ansprüche ausgearbeitet sind. Das sichert den Anmeldetag – etwa vor einer Messe oder einem Gespräch mit Investoren. Innerhalb von zwölf Monaten kann eine vollständige Anmeldung die Priorität dieser Anmeldung in Anspruch nehmen (§ 40 PatG). Was in der ersten Beschreibung nicht offenbart ist, profitiert davon allerdings nicht – deshalb lohnt eine sorgfältige Beschreibung.

Für die Pakete Professional und Premium sprechen wir vorab per Videocall oder Telefon mit Ihnen über Ihre Erfindung. Danach nennen Sie uns, ob Sie beauftragen möchten, und erhalten den genauen Preis. Die Ersteinschätzung ist kostenlos und verpflichtet Sie zu nichts.