Professioneller Designschutz ab 499 €

Ein eingetragenes Design schützt die äußere Erscheinungsform eines Erzeugnisses – also Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberflächenstruktur oder Verzierungen. Schutzfähig sind nahezu alle Produkte: von Möbeln und Verpackungen über Schmuck und Werkzeuge bis hin zu Benutzeroberflächen und Grafikelementen. Entscheidend ist, dass der Designschutz ausschließlich das erfasst, was aus den bei der Designanmeldung eingereichten Darstellungen hervorgeht – die Wiedergabe bestimmt Gegenstand und Umfang des Schutzrechts.

Schutzfähig ist ein Design nur, wenn es neu und eigenartig ist. Neuheit setzt voraus, dass vor dem Anmeldetag kein identisches oder nahezu identisches Design offenbart wurde. Eigenart liegt vor, wenn das Design beim informierten Benutzer einen anderen Gesamteindruck erzeugt als vorbekannte Gestaltungen. Rein technisch bedingte Merkmale sind vom Designschutz ausgenommen. Ob diese Voraussetzungen vorliegen, prüft das DPMA bei der Eintragung nicht – diese Frage wird erst im Streitfall relevant.

Die Designanmeldung wird beim DPMA eingereicht – in Papierform oder elektronisch. Die Anmeldung muss Angaben zum Anmelder, eine Bezeichnung der Erzeugnisse sowie eine zur Bekanntmachung geeignete Wiedergabe des Designs enthalten. Das DPMA prüft ausschließlich die formellen Voraussetzungen, nicht jedoch Neuheit oder Eigenart. Bei vollständiger elektronischer Einreichung erfolgt die Eintragung in der Regel innerhalb weniger Wochen.

Der Designschutz beginnt mit der Eintragung und läuft zunächst fünf Jahre ab dem Anmeldetag. Durch Zahlung der Aufrechterhaltungsgebühren kann er viermal um jeweils fünf Jahre verlängert werden, bis zu einer Höchstschutzdauer von 25 Jahren. Unsere Kanzlei überwacht für Sie sämtliche Fristen und stellt sicher, dass Ihr Schutzrecht lückenlos aufrechterhalten bleibt.

Das Designrecht gewährt eine Schonfrist von 12 Monaten: Selbst wenn das Design vor der Anmeldung bereits veröffentlicht wurde, schadet die eigene Offenbarung innerhalb dieses Zeitraums nicht der Neuheit. Diese Schonfrist ermöglicht eine marktorientierte Entscheidung über die Anmeldung, birgt aber erhebliche Risiken – etwa durch Nachahmungen in der Zwischenzeit oder konkurrierende Anmeldungen Dritter. Wir empfehlen daher, die Designanmeldung grundsätzlich vor der ersten Veröffentlichung einzureichen.

Ja. Bei der Designanmeldung kann ein Antrag auf Aufschiebung der Bildbekanntmachung für bis zu 30 Monate gestellt werden. In dieser Zeit werden nur die bibliografischen Daten veröffentlicht, nicht jedoch die Gestaltung selbst. Das ist strategisch wertvoll, wenn ein Produkt noch nicht marktreif ist oder Gestaltungsvarianten noch offengehalten werden sollen – bei gleichzeitiger Sicherung des Anmeldetags als Priorität. Innerhalb der Aufschiebungsfrist ist der Schutzumfang jedoch eingeschränkt.

Das eingetragene Design gewährt ein ausschließliches Benutzungsrecht. Wer ohne Zustimmung Erzeugnisse herstellt, anbietet oder in den Verkehr bringt, in die das Design aufgenommen wurde, verletzt dieses Recht. Im Verletzungsfall stehen dem Inhaber Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung, Schadensersatz, Vernichtung und Rückruf der verletzenden Erzeugnisse sowie auf Auskunft über Herkunft und Vertriebswege zu. Unsere Fachanwälte setzen diese Ansprüche konsequent durch – notfalls im Wege einer einstweiligen Verfügung.

Eine Designanmeldung lässt sich formell von jedermann selbst einreichen – der entscheidende Unterschied liegt in allem, was über das bloße Ausfüllen eines Formulars hinausgeht. Da das DPMA weder Neuheit noch Eigenart prüft, trägt der Anmelder das volle Risiko einer Kollision mit älteren Rechten. Ohne professionelle Formenschatzrecherche kann ein eingetragenes Design entstehen, das im ersten ernsthaften Streitfall sofort zu Fall gebracht wird. Hinzu kommen die strategische Gestaltung der Wiedergabe, die Wahl zwischen Einzel- und Sammelanmeldung, die Koordination mit Marken- und Urheberrechten sowie die laufende Fristenüberwachung. Im Verletzungsfall – ob als Angreifer oder Verteidiger – ist spezialisierte Fachanwaltskompetenz unersetzlich. Die Investition in anwaltliche Begleitung ist gemessen an den Kosten eines Designschutz-Streitverfahrens stets die wirtschaftlichere Entscheidung.